
Gemeinsame Liste unterstützt Eisenkot und verschafft ihm Mehrheit der Empfehlungen im israelischen Parlament
Die Gemeinsame Liste will Oppositionsführer Gadi Eisenkot dem israelischen Präsidenten empfehlen und verschafft ihm damit die Unterstützung von 67 Abgeordneten. Die Empfehlungen garantieren nicht, dass die unterstützenden Parteien seiner Regierung beitreten.
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Gadi Eisenkot wird von 67 der 120 Abgeordneten Israels unterstützt, die ihn mit der Regierungsbildung beauftragen sollen. Die arabisch geführte Gemeinsame Liste erklärte, sie werde ihn Präsident Isaac Herzog empfehlen. Damit hat Eisenkot die Mehrheit der parlamentarischen Empfehlungen, doch das bedeutet nicht, dass diese Parteien seiner Koalition beitreten werden.
Die Gemeinsame Liste erklärte, ihre drei Fraktionen hätten einstimmig beschlossen, Eisenkot zu unterstützen. Sie bezeichnete die Entscheidung als Reaktion auf öffentliche Forderungen, Benjamin Netanjahu und seine Regierung an einer Rückkehr an die Macht zu hindern. Eine Delegation sollte Herzog am Donnerstag ihre Empfehlung vorlegen.
Herzog traf sich laut ANP/DPA mit einer Parlamentsdelegation zur Regierungsbildung. Den Berichten zufolge stand nicht fest, ob er Eisenkot offiziell mit der Regierungsbildung beauftragen würde.
Der nächste Schritt könnte sich als schwierig erweisen: Zwei Parteien in Eisenkots Oppositionsbündnis hatten zuvor erklärt, nicht mit arabischen Parteien zusammenarbeiten zu wollen. Auch Netanjahus Bündnis verfehlte bei der Wahl in der vergangenen Woche die Mehrheit. Die israelische Knesset mit 120 Sitzen benötigt 61 Sitze für eine Mehrheit.
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