Guterres fordert Myanmar auf, dem Urteil zum Völkermord an den Rohingya Folge zu leisten
UN-Generalsekretär António Guterres hat Myanmar aufgefordert, einem Urteil Folge zu leisten, wonach das Land Völkermord an den Rohingya begangen hat. Dazu müsse es unter anderem Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat ermöglichen.

UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte am 19. November das Urteil des Internationalen Gerichtshofs, nannte es „eine Demonstration internationaler Gerechtigkeit“ und sagte, Myanmar müsse dem Urteil Folge leisten.
Zur Umsetzung gehöre, die Täter zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, weitere Verstöße zu verhindern und Wiedergutmachung zu leisten. Dazu zählten die sichere, freiwillige und würdige Rückkehr der Rohingya in ihre Heimat sowie die Wiedervereinigung von Familien, sagte er.
Das Gericht ordnete an, dass Myanmar solche Rückkehr ermöglichen und Entschädigung zahlen muss. Über deren Höhe soll in späteren Verfahren entschieden werden. Das Urteil ist endgültig und bindend, das Gericht kann es jedoch nicht selbst durchsetzen. Es kann dem UN-Sicherheitsrat Verstöße gegen das Urteil melden.
Gambia brachte den Fall 2019 vor Gericht. Mit neun zu sechs Stimmen stellte das Gericht fest, dass Myanmar während seiner Militäroperationen im nördlichen Bundesstaat Rakhine 2017 Völkermord an den Rohingya begangen hat. Es ist das erste Mal, dass das Gericht einen Staat für die Begehung eines Völkermords verantwortlich gemacht hat.
Nach Angaben der Associated Press zeigten Beweise laut Gericht, dass Myanmars Streitkräfte etwa 10.000 Rohingya getötet hatten. Myanmar argumentierte, seine Kampagne sei eine legitime Operation gegen Aufständische gewesen. Das Gericht wies diese Verteidigung zurück.
Etwa 1,2 Millionen Rohingya-Flüchtlinge leben in Bangladesch, hauptsächlich in Lagern im Distrikt Cox’s Bazar, berichtet AP.
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