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Archive photograph, for illustration. UN Secretary-General António Guterres addresses an audience at Westminster Central Hall in London.

Guterres fordert verbindliche Regeln für autonome Waffen zum Auftakt der Überprüfungskonferenz der UN-Konvention

Archive photograph, for illustration. UN Secretary-General António Guterres addresses an audience at Westminster Central Hall in London. · 2017 · International Maritime Organization · CC BY 2.0
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Zum Auftakt einer Überprüfungskonferenz zu konventionellen Waffen in Genf hat UN-Generalsekretär António Guterres die Staaten aufgefordert, ein rechtsverbindliches Instrument zur Regulierung autonomer Waffen auszuhandeln, das klare Verbote und Beschränkungen enthält.

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UN-Generalsekretär António Guterres hat die Staaten aufgefordert, ein rechtsverbindliches Abkommen zur Regulierung autonomer Waffen auszuhandeln. Anlass ist der Auftakt einer Überprüfungskonferenz zum Übereinkommen über bestimmte konventionelle Waffen am 16. November in Genf.

In einer Videobotschaft an die Konferenz sagte Guterres, neue Technologien stellten humanitäre, rechtliche, ethische und sicherheitspolitische Herausforderungen dar. Er forderte die Delegierten auf, an die Arbeit einer Gruppe von Regierungssachverständigen anzuknüpfen und in jedes neue Instrument „klare Verbote und Beschränkungen“ aufzunehmen.

Das seit mehr als 40 Jahren geltende Übereinkommen erfasst Waffen, die übermäßiges Leid verursachen oder unterschiedslos wirken. Guterres sagte, es habe dazu beigetragen, Schäden durch Minen, improvisierte Sprengsätze, Brandwaffen und explosive Kriegsreste zu verringern. Er bezeichnete die Überprüfungskonferenz als Gelegenheit, die Beteiligung am Übereinkommen und seinen bestehenden Protokollen zu stärken, Schutzbestimmungen aufrechtzuerhalten und die Regeln an aktuelle Herausforderungen anzupassen.

Die UN-Mitteilung beschreibt die Verhandlungen nicht und gibt nicht an, ob sich die Staaten darauf geeinigt haben, Gespräche über ein verbindliches Instrument aufzunehmen. Guterres forderte die Regierungen außerdem auf, den Einsatz und die Verbreitung dessen zu verhindern, was er „gnadenlose Waffen“ nannte, und den Schutz der Zivilbevölkerung an erste Stelle zu setzen.

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