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Lula als wiedergewählt erklärt, während Flávio Bolsonaro das Ergebnis anfechten will

Bolsonaro sagt, eine kurzfristige Verlängerung der Wahlzeit habe Brasiliens Stichwahl unfair gemacht. Lula liegt nach den verkündeten Zahlen mit mehr als 4,4 Millionen Stimmen vorn.

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Brasiliens Wahlgericht hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nach der Stichwahl am Sonntag für wiedergewählt erklärt. Sein unterlegener Gegner, Senator Flávio Bolsonaro, sagt jedoch, er könne das Ergebnis nicht anerkennen und werde die Annullierung der Wahl beantragen. Sein Einwand richtet sich gegen eine kurzfristige Verlängerung der Wahlzeit.

Das Oberste Wahlgericht (TSE) gab für Lula 64.256.232 Stimmen beziehungsweise 51,79 % der gültigen Stimmen bekannt, für Bolsonaro 59.826.041 beziehungsweise 48,21 % – ein Vorsprung von 4.430.191 Stimmen.

„Es ist unmöglich, das Wahlergebnis angesichts der Umstände anzuerkennen“, sagte Bolsonaro laut Übersetzung in einer Rede, die das brasilianische Nachrichtenportal Poder360 veröffentlichte. Sein Anwaltsteam werde die Annullierung der Wahl beantragen, sagte er. Damit kündigte er an, das Ergebnis anzufechten; bestätigt wurde dadurch nicht, dass bereits ein Verfahren eingeleitet worden war.

Bolsonaro argumentiert, eine kurzfristige Entscheidung des Obersten Richters Cristiano Zanin habe Wähler ungleich behandelt. Sie erlaubte, die Stimmabgabe bis 19 Uhr fortzusetzen, allerdings nur dort, wo sie nicht bereits um 17 Uhr beendet war. Nach Angaben des TSE waren bis dahin Tausende Wahlmaschinen abgeschaltet worden und konnten nicht wieder in Betrieb genommen werden. Der Präsident des Gerichts, Kassio Nunes Marques, sagte, die Entscheidung habe auch die Auszählung gestört und zu einem Rückstau bei der Bearbeitung der Ergebnisse geführt.

Beide Wahlkampagnen hatten noch am selben Tag eine Verlängerung der Wahlzeit beantragt, allerdings für unterschiedliche Orte und aus unterschiedlichen Gründen. Lulas Kampagne verwies auf Probleme im öffentlichen Nahverkehr; Bolsonaros Kampagne nannte Regen, Überschwemmungen und Stromausfälle.

Nunes Marques sagte laut Associated Press, die Verlängerung habe das Ergebnis nicht beeinflusst. Der Vorsprung von 4,43 Millionen Stimmen allein lässt keine Rückschlüsse darauf zu, wie sie sich auf einzelne Wähler ausgewirkt hat. Der Rechtsprofessor João Pedro Padua sagte der AP, für eine Annullierung der Wahl müsse nachgewiesen werden, dass die Verlängerung die Fähigkeit der Wähler beeinträchtigt habe, ihren Willen frei zum Ausdruck zu bringen. Ob Bolsonaro mit seiner geplanten Anfechtung diesen Nachweis erbringen kann, ist offen.

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