Niederländisches Gericht ordnet Vernichtung der von Jaguar beschlagnahmten BYD-Unterlagen an

Das Bezirksgericht Den Haag hat die Beschlagnahme von Dokumenten des chinesischen Autobauers BYD durch Jaguar Land Rover aufgehoben. Es ordnete an, dass das britische Unternehmen ihre Vernichtung veranlasst und keine Vollstreckungsmaßnahmen auf Grundlage der Beschlagnahme ergreift.

Der Beschluss vom 11. November in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes betrifft Jaguars Vorwurf, BYD habe in seinem Modell Ti7 das Design des Land Rover Defender kopiert. Ob BYD Jaguars Designrechte verletzt hat, wurde damit nicht entschieden.

Jaguar hatte als Beweismittel Unterlagen von BYD zum Ti7 beschlagnahmen lassen. Das Gericht wies Jaguar an, den Gerichtsvollzieher oder den gerichtlich bestellten Verwahrer aufzufordern, die beschlagnahmten Daten innerhalb von 24 Stunden nach Zustellung des Beschlusses zu vernichten und BYD anschließend eine Bestätigung darüber vorzulegen. Außerdem ordnete es an, dass Jaguar Vollstreckungsmaßnahmen aufgrund des Beschlagnahmebeschlusses einstellt.

Nieuws.nl berichtete für ANP, das Gericht habe die Dokumente für unnötig gehalten, um entweder eine Kopie oder das Ausmaß des von Jaguar geltend gemachten Schadens nachzuweisen, da BYD den Ti7 nicht in der Europäischen Union verkauft habe. Diese Begründung war in der zugänglichen Zusammenfassung des Beschlusses nicht enthalten. Da der Fall im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes verhandelt wurde, ist der zugrunde liegende Designstreit weiterhin ungeklärt.