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Niederlande und vier europäische Länder planen Abschiebezentrum in Ruanda

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Die Niederlande und vier weitere europäische Länder wollen Anfang nächsten Jahres mit Ruanda eine Erklärung über ein geplantes Abschiebezentrum unterzeichnen. Die niederländische Regierung hofft, 2027 Schritte zu unternehmen, um eine erste Gruppe dorthin zu schicken. Gerichtsverfahren könnten Abschiebungen in diesem Jahr jedoch verhindern.

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Die niederländische Regierung bereitet vor, 2027 eine erste Gruppe abgelehnter Asylsuchender nach Ruanda zu schicken. Noch ist jedoch unklar, ob in diesem Jahr tatsächlich jemand abgeschoben wird. Der Plan wird gemeinsam mit vier weiteren europäischen Ländern entwickelt und soll erproben, ob die Abschiebung von Menschen in ein Drittland möglich ist.

Außenminister Tom Berendsen unternahm am Montag gemeinsam mit Österreich, Deutschland, Dänemark und Griechenland die ersten formellen Schritte. Die fünf Länder wollen Anfang nächsten Jahres eine Erklärung mit Ruanda unterzeichnen; die Niederlande könnten außerdem ein detaillierteres Abkommen anstreben.

Das Vorhaben würde für Menschen gelten, die kein Aufenthaltsrecht in den Niederlanden haben, aber nicht in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden können. Vorerst kommen nur alleinstehende Männer aus afrikanischen Ländern infrage. Die Gruppe würde in allen fünf Ländern zusammen höchstens einige Dutzend Menschen umfassen.

Die niederländische Regierung rechnet damit, dass die Fälle zunächst vor Gericht verhandelt werden; Zeitpunkt und Ausgang sind daher ungewiss. Laut dem Bericht hat sie außerdem mit einigen Ländern außerhalb der EU über ähnliche Abschiebezentren gesprochen.

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