Patriot-Raketen für die Ukraine warten laut Zeitungsberichten auf US-Genehmigung

Die Washington Post berichtete am 19. Oktober, US-Verteidigungsminister Pete Hegseth habe die Genehmigungsschritte für die Lieferung von Patriot-Abfangraketen an die Ukraine noch nicht abgeschlossen. Zumindest einige der Raketen kämen aus Ländern, die Kiew freundlich gesinnt sind und für die Weitergabe der in den USA hergestellten Waffen eine US-Genehmigung benötigen. Die Raketen sind für die Verteidigung der Ukraine gegen russische ballistische Angriffe wichtig. [1]

Die Post berief sich auf einen US-Regierungsvertreter und drei weitere mit der Angelegenheit vertraute Personen, die alle anonym sprachen. Sie sagten, Hegseth habe die Lieferungen nicht formell abgelehnt und weiterhin einigen anderen US-Hilfen für die Ukraine zugestimmt. Der Bericht nannte weder die beteiligten Länder noch die Zahl der Raketen, die auf eine Genehmigung warteten. [1]

In einer separaten Berichterstattung sprach der Kyiv Independent mit einem hochrangigen ukrainischen Regierungsvertreter und zwei ukrainischen Militärvertretern, die ebenfalls sagten, Hegseth habe Patriot-Lieferungen noch nicht genehmigt. Ein Vertreter sagte, die Verbündeten der Ukraine hätten die Raketen bereits bezahlt; ein anderer bezeichnete das Raketenkontingent als beträchtlich (“significant”), ohne eine Zahl zu nennen. Es ist unklar, ob sie sich auf dieselben Lieferungen bezogen wie die Post. [2]

Ukrainische Vertreter vermuten, dass die Verzögerung politisch motiviert ist. Ein US-Regierungsvertreter sagte dem Kyiv Independent jedoch, die ukrainischen Behauptungen seien nicht wahr (“not true”), ohne anzugeben, welche Behauptungen bestritten wurden. Ein NATO-Vertreter sagte, Lieferungen im Rahmen des umfassenderen, von Verbündeten finanzierten PURL-Programms liefen weiter, darunter auch Ausrüstung zur Luftverteidigung. Ein anderer sagte, einige Lieferungen könnten sich verzögern, politische Gründe seien dafür aber wahrscheinlich nicht ausschlaggebend. Diese weiter gefassten Lieferungen klären nicht, ob die in den Zeitungen beschriebenen konkreten Lieferungen genehmigt wurden. [2]

Die unmittelbare Frage ist, ob und wann die gemeldeten Lieferungen genehmigt werden. Keine der beiden Zeitungen nannte die einzelnen Anträge oder stellte fest, welche Auswirkungen die gemeldete Verzögerung auf die Lieferungen an die Ukraine hatte.