Schnabel fordert einheitliche EU-Unternehmensregeln, damit Firmen wachsen können

Isabel Schnabel, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, hat sich für einen einheitlichen EU-rechtlichen Rahmen für Unternehmen ausgesprochen, der Firmen dabei helfen soll, grenzüberschreitend zu wachsen. Europas größte wirtschaftliche Schwäche sei fehlende Größe und nicht ein Mangel an Ideen oder Talenten, argumentierte sie.

In einer Rede am Freitag in Vilnius unterstützte Schnabel ein vorgeschlagenes „28. Regime“, in dem Unternehmen ein gemeinsames europäisches Regelwerk für die Gründung und zentrale Aspekte der Unternehmensführung wählen könnten. Es sollte Unternehmen aller Größen und Branchen offenstehen und idealerweise durch eine EU-Verordnung eingeführt werden, die unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gilt.

Der Rahmen könnte es Unternehmen erleichtern, Kapital aufzunehmen und im Binnenmarkt zu wachsen, sagte Schnabel. Sie warnte, dass die Regelung die Fragmentierung, die sie eigentlich beseitigen solle, erneut hervorzubringen drohe, wenn die Länder eigene Anforderungen hinzufügen könnten.

Schnabel sagte, europäische Unternehmen stünden bei der Expansion in andere Länder einem Flickenteppich aus Rechtssystemen, Unternehmensregeln und Regulierungsregimen gegenüber. Das könne Wachstum kostspielig machen und Start-ups dazu bewegen, sich in den Vereinigten Staaten, etwa in Delaware, statt nach europäischem Recht niederzulassen, argumentierte sie.

Der Vorschlag würde die nationalen Unternehmenssysteme nicht ersetzen und weder Arbeits- noch Sozialversicherungsregeln harmonisieren, sagte Schnabel. Steuersätze und Steuerbemessungsgrundlagen blieben ebenfalls Sache der Mitgliedstaaten.

Sie verwies auf Schätzungen, denen zufolge Binnenmarkthürden internen Zöllen von 96 % auf Dienstleistungen und 67 % auf Waren entsprechen, und warnte zugleich, dass diese Zahlen Obergrenzen darstellen. Im Dienstleistungssektor, auf den etwa 75 % der Bruttowertschöpfung entfallen, sei der Handel innerhalb der EU nicht höher als der Handel mit Ländern außerhalb der EU, sagte sie.

Schnabel argumentierte außerdem, Vergleiche des Lebensstandards im Euroraum und in den Vereinigten Staaten könnten den Unterschied überzeichnen. Europäer arbeiteten im Durchschnitt weniger Stunden und hätten gleichmäßigere Einkommen, sagte sie. Zugleich warnte sie, anhaltend schwaches Produktivitätswachstum bleibe eine ernste Herausforderung für Europa.

Ihre Rede war eine leicht aktualisierte Fassung einer Rede, die sie am 11. Februar in Wien gehalten hatte. Im September kündigte Schnabel an, dass sie die EZB am 3. Januar 2027 verlassen werde, um eine Führungsposition beim Internationalen Währungsfonds zu übernehmen. Die EZB sagte, die Ernennung solle am folgenden Tag beginnen.