Sechs Länder fordern von der OSZE einen besseren Schutz der Zivilgesellschaft

Sechs Länder haben die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aufgefordert, den Schutz von Mitgliedern der Zivilgesellschaft zu stärken, die wegen ihrer Beteiligung an der Arbeit der Organisation Repressalien ausgesetzt sind.

In einer gemeinsamen Erklärung, die am 12. November in Wien abgegeben wurde, erklärten Kanada, Dänemark, Montenegro, die Niederlande, Schweden und das Vereinigte Königreich, Drohungen gegen Menschen, die an Veranstaltungen und Plattformen der OSZE teilnehmen, seien besonders besorgniserregend. Die Erklärung fragte, was die Organisation, ihre Institutionen und die Teilnehmerstaaten tun würden, um Repressalien zu verhindern, zu beobachten und darauf zu reagieren.

Die Länder äußerten sich als Mitglieder der Democracy Defender Initiative, die nach eigenen Angaben vor zehn Jahren den Democracy Defender Award ins Leben gerufen hatte. Die Preisträger seien Menschen, die Kriegsverbrechen dokumentieren, politische Gefangene verteidigen, Wahlen beobachten, unabhängigen Journalismus unterstützen und Regierungen zur Rechenschaft ziehen – oft unter erheblichem persönlichem Risiko.

Laut Erklärung hatten zivilgesellschaftliche Gruppen von zunehmendem Druck berichtet, darunter Exil, grenzüberschreitende Verfolgung, Einschränkungen im Zusammenhang mit ausländischer Finanzierung, Überwachung und digitale Bedrohungen. Außerdem verwies sie auf Forderungen von Vertretern der Zivilgesellschaft in Warschau, die OSZE solle aus dem UN-System zur Erfassung und öffentlichen Berichterstattung über Repressalien gegen Menschenrechtsverteidiger lernen.

Die sechs Länder begrüßten die Zusage, den Ansatz der OSZE zu stärken, legten in der Erklärung jedoch weder einen Zeitplan noch konkrete Maßnahmen fest.