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Trump erklärt Oval Office zum Nationaldenkmal und erlaubt zugleich Neugestaltung

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Die Proklamation verlangt eine Prüfung größerer baulicher Veränderungen, sieht aber nicht selbst die allgemeine Pflicht zur Zustimmung des Kongresses vor, die Trump beschrieben hat.

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Präsident Donald Trump hat das Oval Office und zwei angrenzende Bereiche des Weißen Hauses zum Nationaldenkmal erklärt und einen Erhaltungsplan sowie die Prüfung erheblicher baulicher Veränderungen angeordnet.

Die am 5. November auf Grundlage des Antiquities Act unterzeichnete Proklamation umfasst das Oval Office, das Outer Oval Office und den Kabinettsaal. Das Weiße Haus und sein Gelände waren bereits als National Historic Landmark anerkannt und wurden vom National Park Service als Teil des President’s Park verwaltet.

Der Innenminister muss das neue Denkmal über den Park Service verwalten und gemeinsam mit Vertretern des Weißen Hauses und anderen Verantwortlichen einen Plan ausarbeiten. Bevor das Denkmal oder wesentliche architektonische Elemente erheblich verändert oder abgerissen werden, verlangt die Proklamation eine Dokumentation und Prüfung sowie die Berücksichtigung von Alternativen. Geplante Änderungen, die seinen historischen Charakter betreffen, müssen außerdem daraufhin geprüft werden, ob sie mit seiner nationalen Bedeutung vereinbar sind.

Trump sagte Reportern, es könne „keine größere Änderung ohne Zustimmung des Kongresses“ geben, berichtete Reuters. In der Proklamation heißt es, sie schränke die Befugnisse des Kongresses in Bezug auf Bundeseigentum nicht ein. Sie legt jedoch selbst keine allgemeine Pflicht fest, bei größeren Veränderungen die Zustimmung des Kongresses einzuholen.

Zudem heißt es, die Befugnis des Präsidenten, die Räume neu zu gestalten oder Einrichtungsgegenstände auszuwählen, werde nicht eingeschränkt. Gewöhnliche betriebliche und sicherheitsbedingte Änderungen bleiben möglich, sofern sie das historische Gebäude oder seinen architektonischen Charakter nicht erheblich beeinträchtigen. Die bestehenden gesetzlichen Ausnahmen für das Weiße Haus im Rahmen des National Historic Preservation Act bleiben unverändert.

Trump hat dem Oval Office seit seiner Rückkehr ins Amt goldene Akzente und Porträts hinzugefügt, berichtete die Associated Press. Die Nachrichtenagentur weist darauf hin, dass er zuvor bereits andere Nationaldenkmäler per Proklamation wieder aufgehoben hat.

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