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Trump unterzeichnet Ausnahme von Genehmigungspflichten für die Waldbrandbekämpfung, sagt das Weiße Haus

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Das Weiße Haus erklärt, die Maßnahme gelte ein Jahr lang für Genehmigungspflichten, während sich die USA auf die Waldbrandsaison 2027 vorbereiten.

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Präsident Donald Trump unterzeichnete am 10. November ein Memorandum, das Aktivitäten des Bundes zur Brandbekämpfung von Genehmigungspflichten nach dem Clean Water Act ausnehmen soll, teilt das Weiße Haus mit. Dazu zählen der Einsatz und das Abwerfen von Feuerlöschmittel aus der Luft.

Die Regierung nennt ein nachteiliges Urteil eines Bezirksgerichts und die Schwierigkeiten des US Forest Service, eine Genehmigung zu erhalten, als Gründe für diesen Schritt. Sie erklärt, die Maßnahme solle sicherstellen, dass Feuerwehrleute während der Waldbrandsaison 2027 über die Mittel verfügen, um Gemeinden zu schützen.

Das Weiße Haus erklärt, das Memorandum betreffe die Genehmigungspflichten für ein Jahr, nennt jedoch weder ein Anfangs- noch ein Enddatum. In einem Abschnitt seines Informationsblatts beschreibt es eine Ausnahme von der Genehmigungspflicht, in einem anderen eine weiter gefasste Ausnahme vom Clean Water Act. Damit bleibt der vollständige rechtliche Geltungsbereich der Maßnahme unklar.

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