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USA verschärfen Chipkontrollen, während Trump und Xi in Shenzhen über KI-Kooperation sprechen

Eine US-Regel soll den Zugang chinesischer Unternehmen zu fortgeschrittener Rechenleistung über Rechenzentren begrenzen. Zugleich führt sie für fünf weitere Länder Genehmigungspflichten für Chips ein.

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Die USA haben Genehmigungspflichten eingeführt, die den Zugang chinesischer Unternehmen zu fortgeschrittener Rechenleistung über Rechenzentren begrenzen sollen. Dies geschah, während Donald Trump und Xi Jinping bei einem Gipfeltreffen in Shenzhen über eine Zusammenarbeit im Bereich künstliche Intelligenz sprachen.

Die Übergangsregel trat am 19. November 2026 in Kraft. Sie betrifft bestimmte Lieferungen fortgeschrittener Chips und verwandter Produkte an Rechenzentren, die Unternehmen mit Sitz in China und anderen näher bezeichneten Gebieten erhebliche Rechenleistung bereitstellen. Außerdem führt sie Genehmigungspflichten für Lieferungen in fünf Länder ein, in denen nach Angaben Washingtons das Risiko besteht, dass Chips umgeleitet werden.

Bei ihrem Treffen am 19. November rief Xi laut der chinesischen staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zu einer engeren Kommunikation zwischen den USA und China auf, um Risiken für die KI-Sicherheit zu verhindern und die Technologie unter menschlicher Kontrolle zu halten. Xinhua berichtete außerdem, Trump habe sich für eine Zusammenarbeit in Bereichen wie fortgeschrittener KI ausgesprochen.

Nach der Bestimmung für Rechenzentren ist für bestimmte Produkte für fortgeschrittene Datenverarbeitung eine Genehmigung erforderlich, wenn der Exporteur weiß, dass sie für ein Rechenzentrum bestimmt sind, das Unternehmen mit Hauptsitz in China, Macau oder anderen näher bezeichneten Gebieten Zugang zu einer Rechenleistung oberhalb eines festgelegten Schwellenwerts gewähren wird. Die Regel gilt auch für Unternehmen, deren letztliches Mutterunternehmen dort seinen Hauptsitz hat.

Der Schwellenwert liegt bei insgesamt mehr als 12 Millionen an aggregierter Gesamtverarbeitungsleistung, einem Maß für die gebündelte Rechenleistung, sei es in einem einzelnen Rechenzentrum oder über mehrere miteinander verbundene Zentren hinweg. Ausgenommen ist Rechenleistung, die ausschließlich für kommerzielle Empfehlungssysteme eingesetzt wird; dafür gelten Berichtspflichten. Andere Genehmigungsregeln können jedoch weiterhin Anwendung finden.

Für die Ausfuhr, Wiederausfuhr oder Verbringung innerhalb oder in die Länder Indonesien, Malaysia, Singapur, Brasilien und Thailand ist nun eine Genehmigung für bestimmte fortgeschrittene Chips und verwandte Produkte erforderlich. Das US Bureau of Industry and Security erklärt, Anträge für diese Ziele würden einzeln geprüft. Eine Ausnahme gilt für bestimmte Empfänger mit Hauptsitz in den USA oder für Empfänger, deren letztliches Mutterunternehmen dort seinen Hauptsitz hat, sofern die Berichtspflichten erfüllt werden.

Die Änderungen ordnen auch bestehende Kontrollen neu. Sie heben eine frühere, weltweit geltende Genehmigungspflicht auf, die sich nach dem Bestimmungsort richtete, behalten aber eine Genehmigungspflicht für bestimmte Produkte für fortgeschrittene Datenverarbeitung bei, die für Unternehmen mit Hauptsitz in China, Macau oder anderen näher bezeichneten Gebieten bestimmt sind.

CNN berichtete, Chinas Handelsministerium habe vor dem Gipfeltreffen gewarnt, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, falls Washington mit neuen Chipbeschränkungen fortfahre. Die im September verlängerte vorübergehende Handelspause läuft am 10. Januar aus, berichtete CNN und fügte hinzu, US-Beamte hätten Bedenken hinsichtlich der Erfüllung chinesischer Verpflichtungen geäußert.

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