EZB-Vertreter fordert einfachere Regeln für kleine Banken und lehnt niedrigere Kapitalstandards ab

Pedro Machado, Mitglied des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank, hat einfachere und verhältnismäßigere Regeln für kleinere Banken gefordert. Zugleich argumentierte er, Europa solle die Kapitalstandards nicht senken, um die Wettbewerbsfähigkeit seiner größten Kreditgeber zu verbessern.

In einer Rede am Dienstag in Frankfurt sagte Machado, das größere Hindernis für die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Banken sei ein Markt, der weiterhin entlang nationaler Grenzen geteilt sei. Als Grund für Banken, durch grenzüberschreitende Integration oder eine Konsolidierung im Inland eine größere Größenordnung anzustreben, nannte er die steigenden Fixkosten für Technologie – und nicht eine Lockerung der Regulierung.

Seine Äußerungen legten die Argumentation der EZB dar, gezielte Vereinfachungen von Forderungen nach niedrigeren Kapitalanforderungen zu trennen. Machado sagte, kleinere Banken seien überproportional durch Compliance-Kosten belastet. Komplexe Regeln könnten größeren Banken zudem mehr Spielraum geben, Unterschiede bei der Risikomessung auszunutzen.

Unterschiedliche Banken, unterschiedliche Forderungen

Machado verwies auf eine EZB-Analyse der Antworten auf eine Konsultation der Europäischen Kommission. Darin wurden Änderungswünsche in fünf Themenbereiche eingeteilt: einfachere Puffer und Regeln, Verhältnismäßigkeit, Mindestkapitalanforderungen, externe Wettbewerbsfähigkeit und Meldepflichten.

Bei den größten Banken betraf fast ein Drittel der angesprochenen Punkte die externe Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere den Vergleich mit US-amerikanischen Wettbewerbern; fast ein Fünftel betraf die Mindestkapitalanforderungen. Bei kleinen Banken bezog sich Machado zufolge fast die Hälfte der Punkte auf die Verhältnismäßigkeit und mehr als ein Drittel auf die Meldepflichten.

Er argumentierte, es handle sich um unterschiedliche Anliegen: Kleine Kreditgeber wollten Regeln und Meldepflichten an ihre Größe und Risiken angepasst sehen, während viele Großbanken Erleichterungen bei den Kapitalanforderungen anstrebten. Die Analyse umfasste 100 der 217 Befragten, die eine klare Änderungsforderung gestellt hatten; alle Befragten wurden gleich gewichtet.

Für kleinere Kreditgeber skizzierte Machado Vorschläge, die bestehende Kategorie kleiner und nicht komplexer Institute auszuweiten. Die Aufsichtsbehörden könnten die Schwelle für die Aufnahme von 5 Milliarden Euro auf bis zu 10 Milliarden Euro an Vermögenswerten anheben und die Kriterien dafür ändern, ob eine Bank als nicht komplex gilt. Nach Schätzungen der EZB könnten dann bis zu 85 % der weniger bedeutenden Institute die Voraussetzungen erfüllen – rund 150 mehr als heute.

Die Vorschläge würden es einigen kleineren Banken außerdem erlauben, zwei bis drei Jahre ohne eine umfassende aufsichtliche Überprüfung auszukommen, sofern ihr Risikoprofil dies zulässt. Ab 2027 könnte eine eigene Meldekategorie die Zahl der erforderlichen Datenpunkte für diese Banken Machado zufolge von etwa 13.500 auf rund 700 senken. Die Aufsichtsbehörden behielten den Ermessensspielraum, Risiken bei Bedarf genauer zu prüfen.