UN-Mitglieder streiten über Ende der Westsahara-Mission

Die UN-Generalversammlung debattierte am 10. November darüber, warum die Mission in der Westsahara ohne Mandat geblieben war. Russland und die Vereinigten Staaten verteidigten dabei konkurrierende Vorschläge, die beide im Sicherheitsrat scheiterten.

Das Mandat der UN-Mission für das Referendum in der Westsahara, bekannt als MINURSO, lief am 31. Oktober nach 35 Jahren aus. Ein UN-Sprecher sagte am 6. November, dass ein Team mit der Abwicklung der Mission beauftragt worden sei. Dazu gehöre, Militärbeobachter zurückzuführen und sich um UN-Ausrüstung zu kümmern.

Die Mission wurde nach einem 1991 von der UN vermittelten Waffenstillstand eingerichtet, um die Waffenruhe zu überwachen und ein Referendum über die Zukunft des Gebiets vorzubereiten. Wegen Meinungsverschiedenheiten über die Wahlberechtigung fand die Abstimmung nie statt. Marokko annektierte die frühere spanische Kolonie 1975 und löste damit einen Konflikt mit der Polisario-Front aus, die sich für die Unabhängigkeit des sahrauischen Volkes einsetzt.

Am 30. Oktober legte Russland sein Veto gegen einen von den USA ausgearbeiteten Resolutionsentwurf ein. Dieser hätte das Mandat der Mission verlängert und Marokkos Autonomieplan als Grundlage für Verhandlungen bekräftigt, heißt es im Bericht der UN über die Debatte in der Generalversammlung. Elf der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats stimmten dafür, eines dagegen und drei enthielten sich. Associated Press berichtete, der Entwurf habe außerdem vorgesehen, die Friedensmission im April 2027 zu beenden und durch eine politische Mission zu ersetzen.

Russland legte anschließend einen Vorschlag für eine technische Verlängerung um ein Jahr vor. Dafür stimmten drei Mitglieder, eines dagegen und 11 enthielten sich. Die Vereinigten Staaten stimmten dagegen, doch ihre Stimme war kein Veto: Dem Entwurf fehlten die neun Ja-Stimmen, die für seine Annahme erforderlich waren.

In der Generalversammlung argumentierte die Vertreterin Russlands, der US-Text dränge die Polisario-Front an den Rand und spiegele die Position Marokkos wider. Sie wies Vorwürfe zurück, Moskau habe das Ende der Mission verursacht, und verwies auf den russischen Gegenvorschlag.

Der Vertreter der USA sagte, der russische Entwurf wolle Verweise auf Marokkos Autonomieplan streichen. „Das war keine Verlängerung, sondern ein Rückschritt“, sagte er.

Der Vertreter der Europäischen Union warnte, das abrupte Ende der Mission erhöhe das Risiko von Fehleinschätzungen und Instabilität. Namibia begrüßte Russlands Veto und argumentierte, der US-Vorschlag hätte das Selbstbestimmungsrecht geschwächt.