Konfrontation zwischen den USA und Kuba unterbricht UN-Debatte über Embargo kurzzeitig

Der Präsident der UN-Generalversammlung setzte am 27. Oktober eine Debatte über das US-Embargo gegen Kuba kurzzeitig aus, nachdem es zu einer Konfrontation zwischen den Delegationen der beiden Länder gekommen war. Die Sitzung wurde fortgesetzt, und der Streit verhinderte nicht die Abstimmung am folgenden Tag. Die Generalversammlung forderte mit 130 zu 17 Stimmen bei 25 Enthaltungen ein Ende des Embargos. Die Resolution ist rechtlich nicht bindend und hob die Beschränkungen nicht auf.

Die Unterbrechung erfolgte während einer Rede des US-Botschafters Mike Waltz, der Kubas Regierung Korruption und Unterdrückung vorwarf und die Länder aufforderte, die Resolution abzulehnen. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla beantragte eine Geschäftsordnungsfrage und bat den Präsidenten der Generalversammlung, Waltz wegen Äußerungen zur Ordnung zu rufen, die seiner Aussage nach für Kuba und dessen Bevölkerung beleidigend waren. Als der Wortwechsel eskalierte, unterbrach der Präsident die Sitzung. Anschließend ließ er Rodríguez sprechen, bevor Waltz seine Rede fortsetzte.

Waltz argumentierte, es gebe „keine Blockade“, und verwies auf US-Exporte nach Kuba. Das bedeutete nicht, dass das US-Embargo beendet war. In ihrer Erklärung nach der Abstimmung sagte die EU, das Embargo schade den Kubanerinnen und Kubanern wirtschaftlich und humanitär. Zugleich erklärte sie, die Politik Kubas selbst habe erheblich zur Krise des Landes beigetragen.

Die Unterstützung für die Resolution sank von 165 Ja-Stimmen im Jahr 2025 auf 130 in diesem Jahr. Die Konfrontation unterbrach die Sitzung für kurze Zeit; die Abstimmung zeigte eine größere Veränderung der diplomatischen Unterstützung, aber keine Änderung des US-Rechts.