Kuba wirft den USA vor UN-Embargoabstimmung Drohungen gegen Länder vor

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez warf den Vereinigten Staaten am 21. Oktober vor, UN-Mitgliedstaaten, die Kuba bei einer bevorstehenden Abstimmung über das US-Embargo unterstützen, mit Visumsverweigerungen sowie Handels- und Wirtschaftssanktionen zu bedrohen. Außerdem sagte er, das Außenministerium dränge Länder dazu, ihre Stimmen zu ändern; manchmal sei dabei Außenminister Marco Rubio persönlich beteiligt. Das berichtete Reuters nach Rodríguez’ Pressekonferenz in Havanna.

Die USA haben offen gegen die Resolution geworben. Bei einer UN-Veranstaltung am 19. Oktober forderte Botschafter Mike Waltz Diplomaten auf, dagegen zu stimmen, sich zu enthalten oder der Abstimmung fernzubleiben. Kubanische Dissidenten sprachen bei der Veranstaltung über die Repression auf der Insel. Waltz’ öffentlicher Appell zeigt den Versuch, die Abstimmung zu beeinflussen, belegt aber nicht die von Rodríguez behaupteten Drohungen. Das Außenministerium reagierte zunächst nicht auf die Anfrage von Reuters zu Rodríguez’ Vorwurf.

Die Generalversammlung soll am 27. und 28. Oktober über die Resolution beraten und abstimmen. Im vergangenen Jahr wurde sie mit 165 zu sieben Stimmen bei 12 Enthaltungen angenommen. Die Resolution fordert ein Ende des Embargos, ist aber rechtlich nicht bindend und würde es nicht selbst aufheben.