EU und Kanada vereinbaren engere Partnerschaft, jedoch ohne Status als „assoziiertes Mitglied“

Die Europäische Union und Kanada haben sich auf eine engere Partnerschaft in den Bereichen Verteidigung, Handel und Sicherheit verständigt. Sie gingen jedoch nicht so weit, Kanada den Status als „assoziiertes Mitglied“ zu verleihen, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zuvor vorgeschlagen hatte.

Eine gemeinsame Erklärung von von der Leyen, dem Präsidenten des Europäischen Rates António Costa und dem kanadischen Premierminister Mark Carney bezeichnet die neue Beziehung als „immer engere Assoziation“ mit der EU, ohne Vollmitgliedschaft. Die beiden Seiten wollen vor ihrem nächsten Gipfel 2027 einen Namen dafür finden.

Das Abkommen legt Bereiche für die Zusammenarbeit fest, statt eine neue Mitgliedschaftskategorie zu schaffen. Die EU und Kanada planen, mehr Informationen über Cyberbedrohungen auszutauschen, darunter auch solche, die mit künstlicher Intelligenz zusammenhängen. Kanada prüft außerdem, ob es sich an einem möglichen neuen EU-Kredit für die Ukraine beteiligen wird.

Sie wollen ausloten, ob kanadisches Flüssigerdgas nach Europa exportiert werden kann, und finanzielle Überweisungen zwischen den beiden Volkswirtschaften erleichtern. Die Erklärung bekräftigt zudem ihr Bekenntnis zur internationalen Rechtsstaatlichkeit und verweist dabei insbesondere auf den Internationalen Strafgerichtshof.

Der Gipfel baut auf früheren Schritten hin zu engeren Beziehungen auf, darunter der Zugang kanadischer Unternehmen zu einem EU-Programm für die Beschaffung von Verteidigungsgütern und Pläne, EU-Forschungs- und Studierendenprogramme für Kanada zu öffnen. Die beiden Seiten hatten bei einem früheren Gipfel in Montreal formelle Gespräche aufgenommen. Dort hatte die vorgeschlagene Bezeichnung „assoziiertes Mitglied“ bei einigen EU-Staaten Besorgnis ausgelöst.

Carney nannte den Gipfel einen „historischen Tag“, während von der Leyen die Beziehung als die stärkste Form der Partnerschaft bezeichnete. In ihrer Erklärung heißt es, die Allianz solle gemeinsamen Wohlstand und wirtschaftliche Sicherheit fördern.