Massie zwingt das Repräsentantenhaus, sich mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth zu befassen

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat einen Antrag auf Amtsanklage gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht. Damit bahnt sich ein Konflikt mit der eigenen Partei über die Führung des Krieges gegen Iran an.

Der privilegierte Antrag verpflichtet das Repräsentantenhaus, ihn innerhalb von zwei Sitzungstagen zu behandeln. Eine direkte Abstimmung über die Amtsanklage ist damit nicht garantiert: Die Abgeordneten könnten stattdessen dafür stimmen, den Antrag an einen Ausschuss zu überweisen oder beiseitezulegen.

Massie wirft Hegseth vor, gegen das Gesetz verstoßen zu haben, indem er länger als 90 Tage ohne Genehmigung des Kongresses Kampfhandlungen im Iran geführt habe. Drei der acht Anklagepunkte des Antrags betreffen mutmaßliche Verstöße gegen die War Powers Resolution.

Bei den übrigen Anklagepunkten geht es um Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Schutz von Zivilisten, tödlichen Angriffen auf Boote, die mutmaßlich für den Drogenschmuggel genutzt wurden, und Vergeltungsmaßnahmen gegen einen Senator wegen dessen Rede.

Hegseth sagte Reportern am Montag, er und sein Team seien „darüber nicht besorgt“, und kündigte für Dienstagmorgen eine Pressekonferenz zu dem Thema an. Zuvor hatte er Massies Anklagepunkte als Farce abgetan.

Massie hatte im September erstmals Anklagepunkte zur Amtsenthebung eingebracht, doch das Repräsentantenhaus vertagte sich vor einer Abstimmung. Die Republikaner behalten bis Januar die Kontrolle über den Kongress; dann übernehmen die Demokraten nach den Zwischenwahlen die Mehrheiten.

Der demokratische Fraktionsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, hat erklärt, er unterstütze eine Amtsanklage gegen Hegseth. Für eine Annahme des Antrags wären jedoch auch Stimmen von Republikanern nötig. Selbst wenn das Repräsentantenhaus Hegseth anklagte, wäre für seine Amtsenthebung eine Verurteilung durch eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich.

Massie hat Präsident Donald Trump aufgefordert, Hegseth zu ersetzen. Er sagte, sein eigener Vorstoß sei eine „viel sanftere Version“ dessen, was er erwarte, wenn die Demokraten die Kontrolle übernähmen. Trump sagte vergangene Woche, er habe „fest vor“, den Verteidigungsminister im Amt zu behalten.