Libanon warnt vor Sicherheitsvakuum angesichts des bevorstehenden Abzugs der UN-Friedenstruppen

Libanon hat davor gewarnt, dass der Abzug der UN-Friedenstruppen von seiner Südgrenze ein Sicherheitsvakuum schaffen könnte, während sich die Mission gemäß einem Beschluss des Sicherheitsrats auf ihr Ende vorbereitet.

Der Vertreter Libanons sagte am 10. November vor dem Vierten Ausschuss der UN-Generalversammlung, eine UN-Präsenz solle bestehen bleiben, bis die libanesische Armee vollständig im ganzen Land stationiert werden könne. Auch der Delegierte Türkiyes warnte, der Abzug könne im Süden Libanons ein Sicherheits- und Machtvakuum hinterlassen und das Eskalationsrisiko erhöhen.

Der Sicherheitsrat beschloss 2025, dass die Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon, bekannt als UNIFIL, ihre Operationen am 31. Dezember 2026 einstellen und einen Abbau sowie Abzug einleiten soll, der innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden soll. Die Resolution erlaubt während des Abzugs begrenzte Aufgaben, darunter den Schutz von UN-Personal und Beiträge zum Schutz der Zivilbevölkerung im Rahmen der Möglichkeiten der Mission.

Die Diskussion im Ausschuss setzte eine frühere Debatte über die Zukunft der UN-Friedenssicherung fort, in der Delegierte Bedenken zu Schließungen und Verkleinerungen von Missionen geäußert hatten. Laut dem UN-Pressebericht über die jüngste Sitzung betonten die Gastländer auch die Bedeutung von Abstimmung und Zustimmung.

In der Westsahara lief das Mandat der UN-Mission am 31. Oktober aus, nachdem der Sicherheitsrat keinen der beiden konkurrierenden Vorschläge zur Verlängerung angenommen hatte, berichtet PassBlue. Ein UN-Sprecher sagte am 6. November, ein Abwicklungsteam sei eingesetzt worden. Zu seinen Aufgaben gehörten die Rückführung von Militärbeobachtern und der Umgang mit UN-Ausrüstung.

Der Vertreter Algeriens sagte dem Ausschuss, die Mission sei daran gehindert worden, ihr Mandat zu erfüllen, und ihr Abzug hebe das Recht der Bevölkerung der Westsahara auf Selbstbestimmung nicht auf. Marokko widersprach Algeriens Darstellung und erklärte, es werde mit den UN zusammenarbeiten, um einen geordneten und sicheren Abzug von Personal und Ausrüstung zu gewährleisten.

Der Vertreter Zyperns sagte, die UN-Truppe auf der Insel sei weiterhin notwendig, um erneute Kämpfe zu verhindern. Der Delegierte Türkiyes betonte die Bedeutung von Unparteilichkeit und Zustimmung vor Ort. Die Truppe solle für Aktivitäten in der von den UN verwalteten Pufferzone die Zustimmung der türkisch-zyprischen Seite einholen, sagte er.

Der Delegierte Liberias forderte nach dem Abzug von Missionen nationale Eigenverantwortung und anhaltende internationale Unterstützung. Kolumbien rief die UN auf, die Prioritäten der Gastländer während des gesamten Entscheidungsprozesses zu berücksichtigen.