
Trump erklärt das Oval Office zum Nationaldenkmal – Nachfolger können es dennoch neu gestalten
Donald Trump hat das Oval Office und angrenzende Räume zum Nationaldenkmal erklärt, um ihre historische Bausubstanz zu schützen. Die Proklamation erlaubt künftigen Präsidenten jedoch weiterhin, die Räume neu zu gestalten.
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Die am 5. November unterzeichnete Proklamation umfasst das Oval Office, das Outer Oval Office und den Kabinettsraum. Sie weist den Innenminister an, die Räume durch den National Park Service verwalten zu lassen und einen Plan zum Erhalt ihrer baulichen und architektonischen Merkmale auszuarbeiten.
Vor Maßnahmen, die das Denkmal oder seine wesentlichen architektonischen Elemente erheblich verändern oder zerstören würden, verlangt die Proklamation eine Dokumentation, eine Prüfung und die Berücksichtigung von Alternativen. Zugleich lässt sie gewöhnliche betriebliche und sicherheitsbedingte Änderungen zu, sofern diese die historische Bausubstanz oder den architektonischen Charakter nicht wesentlich beeinträchtigen.
Trump sagte Reportern, es könne „keine größere Änderung ohne Zustimmung des Kongresses“ geben. Die Proklamation selbst enthält keine solche Vorgabe. Laut BBC benötigen größere Projekte im Weißen Haus bereits die Zustimmung des Kongresses.
Das Weiße Haus und sein Gelände waren bereits als National Historic Landmark ausgewiesen. Die Proklamation besagt, dass sie die bestehenden Ausnahmen für das Weiße Haus nach dem National Historic Preservation Act nicht ändert.
Während seiner zweiten Amtszeit hat Trump goldene Akzente und Porträts im Oval Office hinzugefügt. Seine Proklamation wahrt ausdrücklich das Recht eines Präsidenten, die Räume neu zu gestalten und die Einrichtung auszuwählen.
Der Anwalt für Denkmalrecht Greg Werkheiser sagte der BBC, Trump könne seine Nachfolger nicht in der von ihm angedeuteten Weise binden. Werkheisers Kanzlei hat Klagen gegen zwei andere Vorhaben der Trump-Regierung eingereicht. Wie die Associated Press berichtet, könnte ein künftiger Präsident die Proklamation ebenfalls rückgängig machen; Trump selbst hat bereits von seinen Vorgängern vorgenommene Ausweisungen als Nationaldenkmal geändert.
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