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Trump, Xi und Putin planen Gespräche in Shenzhen – während über den Kurs der USA debattiert wird

Die Präsidenten der USA, Chinas und Russlands sollen am Donnerstag in Shenzhen zusammentreffen. Mögliche Themen sind die Ukraine, Iran und Atomwaffen.

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Die drei Staatschefs wurden am 18. November vor einem Begrüßungsbankett in Shenzhen gemeinsam fotografiert. Ihr separates Dreiertreffen ist für den folgenden Tag am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) geplant. Trump sagte, sie könnten über Atomwaffen, Iran und die Ukraine sprechen.

Das Treffen findet inmitten einer Debatte darüber statt, wie der US-Präsident die Beziehungen zu Peking und Moskau gestaltet. Der frühere US-Botschafter in China, Nicholas Burns, sagte CNN, das Treffen würde Putin trotz der russischen Aggression in der Ukraine eine „Rettungsleine“ bieten.

Vor seiner Abreise nach Asien sagte Trump, Putin könne „viel härter“ sein und zeige Zurückhaltung, berichtete CNN. Der Sender stellte diese Einschätzung den russischen Drohnen- und Raketenangriffen auf ukrainische Zivilisten gegenüber.

Der CNN-Analyst Stephen Collinson argumentiert, Trump behandle Xi und Putin wie Freunde. Lyle Goldstein, der das Asienprogramm des Thinktanks Defense Priorities leitet, sieht Gipfeldiplomatie anders: Er sagte CNN, Treffen und Dialog könnten nützlich sein und persönliche Chemie sei wichtig.

Eine persönliche Beziehung allein belegt noch kein diplomatisches Ergebnis. Trumps frühere Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un führten nicht dazu, dass das Land sein Atomprogramm zurückfuhr, stellte CNN fest.

Die USA und China schlossen im vergangenen Jahr nach einer Reihe von Zollerhöhungen einen Handelswaffenstillstand. Eine Verlängerung sei möglich, berichtete die Associated Press; die US-Beschränkungen für Chinas Zugang zu fortschrittlichen US-Chips sorgen weiterhin für Spannungen.

CNN bezeichnete einen Deal zum Kauf russischen Diesels als „Umgehung von Sanktionen“. Das Office of Foreign Assets Control des US-Finanzministeriums erteilte jedoch am 9. Oktober eine Lizenz, die bestimmte Transaktionen mit russischem Diesel, darunter Importe in die USA, nach zwei Sanktionsverordnungen bis zum 7. April 2027 genehmigte. Die Lizenz schließt Belastungen bestimmter Konten der russischen Regierung bei US-Finanzinstituten aus; sie belegt für sich genommen nicht, dass Kraftstoff geliefert wurde.

Die Vereinbarung über russischen Diesel hat auch Fragen dazu aufgeworfen, welchen finanziellen Spielraum sie Moskau verschaffen könnte, während der Krieg in der Ukraine andauert.

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