UN-Sicherheitsrat prüft Verlängerung des Abyei-Mandats nach Drohnenangriffen

Der UN-Sicherheitsrat erörterte am 5. November die Verlängerung seiner Friedensmission in Abyei. UN-Vertreter warnten, dass die Gewalt es erschwere, das umstrittene Gebiet zu sichern.

Das Mandat der Mission läuft am 15. November aus. Sowohl Sudan als auch Südsudan erheben Anspruch auf Abyei, dessen endgültiger Status weiterhin ungeklärt ist. Die UN richteten die als UNISFA bekannte Truppe 2011 ein.

UN-Friedenssicherungschef Jean-Pierre Lacroix forderte den Rat auf, sicherzustellen, dass die Mission flexibel und einsatzfähig genug bleibt, um auf neue Bedrohungen zu reagieren und zu verhindern, dass regionale Konflikte auf Abyei übergreifen. Bei Drohnenangriffen nahe dem Amiet-Markt und in Todach wurden am 19. Oktober Zivilisten getötet und verletzt.

Die Ratsmitglieder sprachen sich für die Mission aus, setzten jedoch unterschiedliche Schwerpunkte. Der Vertreter der USA forderte strengere Maßstäbe, um die Konfliktparteien und die UN zur Rechenschaft zu ziehen, sowie den raschen Einsatz einer ersten UN-Polizeieinheit. Der Vertreter Russlands sagte, eine Schließung oder Verkleinerung der Mission wäre verfrüht, und äußerte sich zuversichtlich, dass ihr Mandat verlängert werde.

Das geltende, 2025 vereinbarte Mandat legt bereits Ziele wie die Entmilitarisierung, den Einsatz von Polizeikräften und die Ernennung eines zivilen stellvertretenden Missionsleiters fest. Großbritannien sagte, es gebe Fortschritte beim Einsatz der ersten Polizeieinheit und bei der Ernennung des Stellvertreters, doch es bleibe noch viel zu tun. Es forderte Sudan und Südsudan auf, UNISFA den nötigen Zugang und die erforderliche Unterstützung zu gewähren.

Der Vertreter Südsudans forderte eine unparteiische, von den UN geleitete Untersuchung des Drohnenangriffs nahe dem Amiet-Markt. Die Ratsmitglieder hatten bereits am 23. Oktober eine umfassende, transparente und zügige Untersuchung der Angriffe gefordert. Auch UN-Sondergesandter Guang Cong verlangte eine unabhängige Untersuchung, berichtete Radio Tamazuj.

Bei der Sitzung wurden die anhaltenden politischen Meinungsverschiedenheiten deutlich. Sudan wandte sich gegen die Entscheidung Südsudans, Abyei in seine Wahlen im Dezember einzubeziehen, und sagte, dies untergrabe den rechtlichen Status des Gebiets. Der Vertreter Südsudans sagte, die Rechte und Interessen der Ngok-Dinka-Gemeinschaft dürften nicht außer Acht gelassen werden, solange der Status von Abyei ungeklärt sei.