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Archive photograph, for illustration. Dilan Yeşilgöz during a discussion at De Balie.

Yeşilgöz: Niederländische Minderheitsregierung kann so nicht weitermachen

Archive photograph, for illustration. Dilan Yeşilgöz during a discussion at De Balie. · 2022 · De Balie · CC BY 3.0
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Die VVD-Vorsitzende Dilan Yeşilgöz sagt, die niederländische Minderheitsregierung könne so nicht weitermachen, und schließt ihren Sturz nicht aus. Die Koalitionsparteien wollen an diesem Wochenende ihre Gespräche über ihre Forderungen nach politischen und inhaltlichen Änderungen fortsetzen.

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Die niederländische Oppositionsführerin Dilan Yeşilgöz sagt, die Minderheitsregierung der Niederlande könne in ihrer jetzigen Form nicht weitermachen. Die Koalitionsparteien bereiten sich auf weitere Gespräche an diesem Wochenende vor; sie sagt, sie schließe einen Sturz der Regierung nicht aus.

Yeşilgöz, Vorsitzende der liberalen VVD, bezeichnete die Minderheitsregierung als „gescheitertes Experiment“. Sie fordert sowohl eine inhaltliche Änderung, um den ihrer Darstellung nach schädlichen Folgen für Unternehmen entgegenzuwirken, als auch einen politischen Kurswechsel: Die Koalitionspartner CDA und D66 suchten ihrer Ansicht nach zu oft Unterstützung bei der Linken.

Sie sagte, sie sei noch nicht sicher, ob eine der beiden Forderungen erfüllt werde, und habe noch keine Schlussfolgerungen gezogen. Auch Ministerpräsident Rob Jetten wolle weitere Gespräche, sagte Yeşilgöz. Die Koalitionsparteien wollen ihre Gespräche am Wochenende fortsetzen, um auszuloten, ob sie eine Einigung erzielen können.

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